PROMIFLASH-Nutzungsbedingungen

1 Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das Nutzungskonto auf der Website promiflash.de und in der App Promiflash (nachfolgend gemeinsam das „Angebot“ oder „Promiflash“) sowie die Nutzung der Kommentarfunktion auf dem Angebot und regeln das rechtliche Verhältnis zwischen der Celebrity News AG, Französische Straße 12, 10117 Berlin (im Folgenden: „Celebrity News“) und deren Nutzer.

1.2 Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, sofern ihre Geltung durch Celebrity News nicht ausdrücklich bestätigt worden ist.

2 Abschluss der Nutzungsvereinbarung, Nutzungskonto

2.1 Die Errichtung des Nutzungskontos und die Nutzung der Kommentarfunktion setzen eine Registrierung voraus. Die Registrierung ist kostenlos.

2.2 Nutzer müssen die für die Registrierung erfragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig angeben. Nutzer dürfen insbesondere keine Daten von dritten Personen verwenden.

2.3 Nutzer sind verpflichtet, Celebrity News jede nachträgliche Änderung der erhobenen Daten unverzüglich anzuzeigen. Dies kann auch durch eine Aktualisierung der betre[enden Daten im passwortgeschützten Nutzungskonto geschehen.

2.4 Mit Absendung des Registrierungsformulars geben Nutzer ein Angebot auf den Abschluss der Nutzungsvereinbarung ab.

2.5 Celebrity News kann das Vertragsangebot durch eine ausdrückliche Erklärung (Registrierungsbestätigung) gegenüber den Nutzern annehmen. Die Ermöglichung eines Zugangs zum passwortgeschützten Nutzungskonto steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich. Mit Annahme des Angebotes kommt die Nutzungsvereinbarung zustande.

2.6 Der Zugang zum passwortgeschützten Nutzungskonto ist nur mit Hilfe der E-Mail-Adresse des Nutzers und eines individuellen Passworts (im Folgenden „Zugangsdaten“) möglich. Nutzer haben ihre Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sind die Zugangsdaten abhandengekommen, werden die Nutzer dies Celebrity News unverzüglich mitteilen.

2.7 Wurden Nutzer schon einmal dauerhaft von der Nutzung von Promiflash ausgeschlossen, dürfen sie sich ohne vorherige Zustimmung von Celebrity News nicht (neu) registrieren.

2.8 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Angebot jederzeit einsehbar. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

3 Nutzung der Kommentarfunktion

3.1 Nutzer können die Kommentarfunktionen nur mit einer vorherigen Registrierung und Freischaltung nutzen.

3.2 Bei der Nutzung der Kommentarfunktion gelten die nachfolgenden Regeln:

3.3 Nutzungsrechte an den Kommentaren

3.3.1 Wenn Nutzer Inhalte auf PROMIFLASH einstellen, räumen die Nutzer Celebrity News an den Inhalten jeweils übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte in dem zum Betrieb des Dienstes erforderlichen Umfang ein. Insbesondere räumen Nutzer Celebrity News das Recht ein, die betreffenden Inhalte auf PROMIFLASH technisch zum Abruf bereitzustellen und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungen vorzunehmen (Speichern auf den Servern etc.). Darüber hinaus räumen Sie uns insbesondere das Recht ein, die Inhalte im Rahmen unserer Funktion als Betreiber der Plattform öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig öffentlich wiederzugeben.

3.3.2 Die Einräumung der Nutzungsrechte ist grundsätzlich unwiderruflich und endet nicht mit dem etwaigen Ende der Nutzungsvereinbarung. Die Kommentare bleiben daher grundsätzlich bei PROMIFLASH abrufbar, wenn Nutzer ihr Nutzungskonto kündigen. Ein Anspruch darauf, dass bestimmte Inhalte bei PROMIFLASH erscheinen, haben Nutzer jedoch nicht.

3.4 Unzulässige Inhalte

3.4.1 Die Kommentarspalte von PROMIFLASH soll ein Ort zum gemeinsamen Austausch sein. Unzulässig sind daher rechtswidrige Inhalte und damit alles, was gegen Gesetze, sonstige Rechtsvorschriften, diese Nutzungsbedingungen oder Rechte von natürlichen oder juristischen Personen verstößt.

3.4.2 Verboten sind daher u.a. und vor allem: Beleidigungen, Hassrede, Üble Nachrede und Verleumdungen und sonstige falsche Tatsachen, Verletzungen des Rechts auf Schutz der Privat- und Intimsphäre, Drohungen und natürlich auch Verletzungen des Urheberrechts oder sonstiger Schutzrechte.

3.4.3 Ebenfalls unzulässig sind werbende Inhalte für Produkte und Dienstleistungen Dritter.

3.5 Überprüfung von Inhalten

3.5.1 Celebrity News überprüft grundsätzlich nicht die der Kommentare. Eine stichprobenartige Kontrolle behält sich Celebrity News vor, insbesondere bei Hinweisen auf Verstöße.

3.5.2 Celebrity News setzt auf PROMIFLASH zudem keine automatischen Überprüfungssysteme, Filter oder ähnliche Werkzeuge ein, welche Kommentare automatisch scannen, bearbeiten, sperren, entfernen oder andere Maßnahmen durchführen.

3.5.3 Auf PROMIFLASH gibt es ein Meldeformular, welches genutzt werden kann, um unzulässige Inhalte zu melden.

3.6 Folgen von Verstößen

3.6.1 Celebrity News wird Kommentare und Inhalte, die gegen Ziffer 3.4 verstoßen, nach eigenem Ermessen entweder bearbeiten oder löschen.

3.6.2 Celebrity News wird kann zudem bei schweren Verstößen oder wiederholten leichten Verstößen das Nutzungskonto löschen und/oder ein Hausverbot aussprechen und Nutzer dauerhaft sperren.

3.6.3 Celebrity News wird alle von einer Maßnahme betroffenen Personen mit einer Begründung der Entscheidung informieren.

3.6.4 Celebrity News wird bei der Prüfung von Inhalten und Durchführung von Maßnahmen stets sorgfältig, objektiv und verhältnismäßig vorgehen und die Rechte und berechtigten Interessen aller Beteiligten berücksichtigen.

3.7 Ihre Beschwerdemöglichkeiten

Soweit betroffene Nutzer die Richtigkeit einer Entscheidung anzweifeln, können sie sich direkt an Celebrity News über eine der bekannten Kontaktadressen wenden. Ein Anspruch auf Überprüfung oder Wiederherstellung der Inhalte oder eines gesperrten oder gelöschten Kontos besteht nicht

3.8 Meldung eines Verdachts auf Straftaten

Celebrity News ist gesetzlich dazu verpflichtet, die Strafverfolgungsbehörden zu informieren, soweit Celebrity News Kenntnis von Informationen erhält, die den Verdacht begründen, dass eine Straftat, die eine Gefahr für das Leben oder die Sicherheit einer Person oder von Personen darstellt, begangen wurde, begangen wird oder begangen werden könnte.

4 Haftung der Nutzer / Freistellung von der Haftung

4.1 Nutzer haften für die von Ihnen jeweils eingestellten Inhalte.

4.2 Nutzer verpflichten sich, Celebrity News von jeder Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens, freizuhalten bzw. freizustellen, falls Celebrity News von dritter Seite in Anspruch genommen wird, weil der jeweilige Nutzer unter schuldhafter Verletzung der Nutzungsvereinbarung, Gesetze oder Rechte von Dritten verletzt oder anderweitig rechtswidrig gehandelt hat.

4.3 Celebrity News wird der jeweiligen Nutzer über die Inanspruchnahme unterrichten und soweit rechtlich erforderlich und möglich, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben. Gleichzeitig wird der jeweilige Nutzer Celebrity News unverzüglich alle ihr verfügbaren Informationen über den Sachverhalt, der Gegenstand der Inanspruchnahme ist, vollständig mitteilen.

4.4 Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

5 Beendigung der Nutzungsvereinbarung

5.1 Das Nutzungsverhältnis kann von beiden Parteien jederzeit durch Kündigung beendet werden. Eine fristlose außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund ist beiden Parteien vorbehalten. Jede Kündigung bedarf der Textform des § 126 b BGB, das heißt mindestens einer E-Mail.

5.2 Nach Vertragsbeendigung wird das Nutzungskonto einschließlich der entsprechenden Inhalte grundsätzlich gelöscht. Die Kommentare bleiben jedoch grundsätzlich abrufbar.

6 Änderungen der allgemeinen Nutzungsbedingungen und Sonstiges

6.1 Celebrity News behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. In diesem Fall wird Celebrity News ihre Nutzer jeweils um Zustimmung bitten.

6.2 Auf das vorliegende Vertragsverhältnis und diese Nutzungsbedingungen findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des deutschen und europäischen Kollisionsrechts Anwendung. Ist der Nutzer ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, soweit diese dem Nutzer einen weitergehenden Schutz gewähren.

6.3 Celebrity News ist weder dazu verpflichtet noch dazu bereit, im Falle einer Streitigkeit mit Nutzern an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

6.4 Der Vertrag zwischen dem Nutzer und Celebrity News wird grundsätzlich nicht in einem gesonderten Vertragstext niedergelegt, auf den Nutzer zugreifen könnte. Der Inhalt des Vertrages ergibt sich aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Gegenstand des geschlossenen Vertrages. Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.